Brigitte Seibold

AGBs für Bestellungen von Büchern, CD-Roms und Illustrationen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich
die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sie können die allgemeinen Geschäftsbedingungen auf Ihren Computer herunterladen oder ausdrucken. Abweichende Regelungen erkennen wir nur an, wenn wir ihnen ausdrücklich zuvor schriftlich zugestimmt haben.

§ 2 Vertragsabschluss
1. Meine Angaben zu Waren und Preisen im Rahmen des Bestellvorgangs sind unverbindlich. Der Kaufvertrag über den oder die von Ihnen ausgewählten Artikel kommt erst zustande, wenn ich Ihre Bestellung durch die Mitteilung über die Auslieferung bzw. die Lieferung der Ware annehme. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung bewirkt noch keinen Vertragsabschluss.
2. Eine Verpflichtung zur Einhaltung eines bestimmten Liefertermins wird nicht übernommen. In der Regel wird die Ware innerhalb von drei Arbeitstagen verschickt. Auch nach erfolgter Bestätigung wird ein Rücktritt vom Vertrag durch Prozessbilder für den Fall vorbehalten, dass ein bestimmtes Produkt zum Zeitpunkt der Lieferung vergriffen ist. Ein Schadensersatzanspruch hieraus ist bis auf Vorliegen vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Vertragsverletzung von Prozessbilder ausgeschlossen.

§ 3 Widerrufsrecht für Verbraucher
1. Der Besteller kann den Vertrag binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen. Wird Ihnen die Ware vor Fristablauf überlassen, erfolgt der Widerruf durch Rücksendung der Ware. Der Widerruf bedarf keiner Begründung.

Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrenden Lieferungen gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung meiner Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie meiner Pflichten gemäß § 312e Abs.1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.

Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware an folgende Adresse:

Prozessbilder
Brigitte Seibold
Tannestraße 5
63867 Johannesberg

2. Ein Widerrufsrecht besteht nicht, wenn Sie nicht Verbraucher im Sinne des Gesetzes sind.
Ein Widerrufsrecht besteht ferner nicht
a) wenn die Ware nach Ihren Spezifikationen angefertigt oder aufgrund Ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geschaffen ist.
b) bei der Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.
3. Ich erstatte Ihnen im Falle des Widerrufs den schon gezahlten Kaufpreis. Im Falle eines Widerrufs sind Sie zur ordentlichen Rücksendung der Ware in ordentlicher Verpackung verpflichtet. Bis zur Ausübung des Widerspruchs sind Sie berechtigt, die gelieferte Ware zur Prüfung der Fehlerfreiheit aus der Verpackung zu nehmen und eine erforderliche Prüfung der Ware durchzuführen. Bei einer darüber hinausgehenden Benutzung behalte ich mir vor, Ihnen die Wertminderung der Ware, die auch durch eine bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme entstanden ist, in Rechnung zu stellen.
4. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen / Waren zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie mir die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie mir insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

§4 Lieferung und Versandkosten
1. Die bestellte Ware liefere ich an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Leistungsort ist mein Auslieferungsträger.
2. Bei Sendungen innerhalb Deutschlands berechne ich keine Versand- und Verpackungskosten. Bei Sendungen ins Ausland berechne ich € 7,00 Versand- und Verpackungskosten. Bei Sendungen per Luftpost oder Express-Sendungen berechne ich Ihnen die tatsächlich anfallenden Porto- und Verpackungskosten.

§ 5 Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt
1. Der Kaufpreis wird mit Zugang der Sendung bzw. der Rechnung, je nachdem welche früher bei Ihnen eintrifft, fällig.
2. Ich akzeptiere nur die im Rahmen der Bestellung angebotene Zahlungsweise. Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigen Sie Ihre Bank hiermit unwiderruflich, mir Ihren Namen und die aktuelle Anschrift mitzuteilen.
3. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung mein Eigentum.

§ 6 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns ausdrücklich schriftlich anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes sind Sie nur insoweit befugt, als Gegenansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis uns gegenüber bestehen.

§ 7 Gewährleistung und Haftung
1. Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, können Sie wahlweise Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung verlangen. Eine Ersatzlieferung oder die Beseitigung der Mängel kann ich verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist oder sich aus von zu vertretenden Gründen über angemessene Fristen hinaus verzögert oder die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung in sonstiger Weise fehlschlägt. Sie sind in diesen Fällen nach Ihrer Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und eine entsprechende Minderung des Kaufpreises oder Schadenersatz zu verlangen.
2. Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist. Sofern Sie nicht Verbraucher sind, gilt eine Gewährleistungsfrist von einem Jahr, ab Ablieferung der Ware.
3. Prozessbilder, Brigitte Seibold, haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, beruhen. Dasselbe gilt für Schadensersatzansprüche, die aus der Übernahme einer Garantie resultieren.

Im Übrigen haftet Prozessbilder, Brigitte Seibold, nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wird. Der Schadensersatzanspruch ist dann auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Dieser Schadensersatzanspruch verjährt innerhalb von 12 Monaten nach Lieferung. Diese Haftungsbegrenzungen gelten nicht für Schadensersatzansprüche nach § 7 (3) Absatz 1. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach Produkthaftungsgesetz.
Soweit eine Haftung von Prozessbilder, Brigitte Seibold, ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Soweit vorstehend nicht etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung ausgeschlossen.

§ 8 Datenschutz
Zur Auftragsabwicklung speichere ich Ihre personenbezogenen Daten. Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe des geltenden Bundesdatenschutzgesetzes.

§ 9 Anzuwendendes Recht / Gerichtsstand
1. Die Geschäftsbeziehungen mit mir unterliegen ausschließlich Deutschem Recht. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
2. Gerichtsstand ist Aschaffenburg.

§ 10 Salvatorische Klausel
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so gelten an ihrer Stelle die allgemeinen gesetzlichen Regelungen. Die teilweise Unwirksamkeit einzelner Regelungen berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Regelungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen.